Die EU muss handlungsfähig bleiben: Keine Extrawürste für einzelne Staaten

Ich finde es schockierend, wie die EU zunächst unter der Griechenlandkrise und dann in der Flüchtlingskrise in ihrer Integrität leiden musste, weil die Einzelstaaten in sich und untereinander zerstritten keine Linie finden.

Besonders schlimm finde ich die Einschränkungen der erreichten Einigkeiten: Schengen, Freizügigkeit und Solidarität.

Wenn nun noch beispielsweise beim Kindergeld ein Mitbürger aus einem anderen EU-Staat finanziell diskriminiert wird, ist das höchst bedenklich.

Ich wünsche mir unter diesen Bedingungen eine EU der zwei Geschwindigkeiten und insbesondere Einigkeit zwischen Deutschland und Frankreich.

Bei allen tagespolitischen Krisen, darf der große Gewinn der EU nicht gefährdet werden. Ist die EU zu groß geworden, dann muss man im Kern Einigkeit erreichen und voranschreiten. Zu dem Kern gehören dann eben nicht Polen und Ungarn, Griechenland und auch nicht das Vereinigte Königreich…

Das heißt aber auch für uns, im Kern-Europa  der demokratischen Mehrheit zu folgen!

 

Die Flüchtlingswelle rollt, wie geht die Gesellschaft damit um? Ein Diskussionsbeitrag

Deutschland wird alt. Es werden zu wenig Kinder geboren, Dörfer leeren sich.  Wenn die starken Jahrgänge in Rente gehen, müssen ihre wenigen Nachkommen für sie aufkommen.

Was bleibt diesen Jahrgängen dann für ein Komfort im Alter, ist die jüngere Generation bereit, für Ihre Eltern und für solche Alten, die keine Nachkommen gezeugt haben, zu zahlen oder wird es zu einer Abstimmung mit den Füßen kommen. Wandern die jungen Generationen aus und lassen die Alten zurück?

Diesen Fragen muss sich die Gesellschaft schnellstmöglich widmen.  Kann da Zuwanderung helfen, die freien Plätze zu füllen. Wen möchten wir als Zuwanderer haben und möchte der, den wir haben wollen auch zu uns? Fragen über Fragen, auf die es derzeit kaum Antworten und zumeist nicht einmal lösungsorientierte Diskussionen gibt.

In dieser Situation wird Europa von einem schier unerschöpflichen Flüchtlingsstrom überschwemmt. Und es kommen in menschlicher Not nicht die Eliten, sondern Menschen, die ihr Leben für eine Überfahrt nach Europa riskieren.

Menschen, die nicht in unser Beuteschema „gut ausgebildeter Akademiker, jung, dynamisch und erfolgreich“ passen.

Gleichwohl kommen sie an und egal wir ihr rechtlicher Status gestaltet ist, sie sind da und sehr viele werden auch bleiben.

Wie gehen wir Eingeborenen mit dieser Situation um, wie verzahnen wir die Not der Menschen, unser Recht, die Theorie und die Realität, unsere Bedarfe.

Wie können wir in dieser Situation gemeinsam gewinnen?

Fragen, denen wir uns in der politschen aber auch praktisch menschlichen Situation stellen müssen.

Für eine Diskussionsrunde in unserem SPD-Distrikt in Oldenfelde habe ich den anliegenden Folienvortrag entworfen.

Vortrag